Allgemeine Geschäftsbestimmungen

1. Gegenstand der AGB

  1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der mindnow AG, nachfolgend «mindnow» genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend «Kunde» genannt und regeln deren Rechtsverhältnis. Sie gelten als integrierender Bestandteil eines Auftrages.
  2. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von mindnow nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.
  3. mindnow behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Mitteilung anzupassen, sofern nicht anders angekündigt mit sofortiger Wirkung.

2. Grundsätze

  1. Die Full-Service-Agentur mindnow erbringt innerhalb des Workflows eines Auftrags Leistungen (physisch und digital) in den Bereichen Marketing, Kommunikation, Gestaltung, Projektorganisation, Programmierung und Entwicklung.

3. Vergütung

  1. mindnow handelt gegenüber Dritten (zum Beispiel Werbeanbieter, Druckerei, Verlagsunternehmen) im Auftrag und im Namen des Kunden. Rechnungen von Drittlieferanten werden auf den Namen des Kunden ausgestellt und an mindnow zur Kontrolle und Weiterleitung gesandt.
  2. Im Rahmen des Auftrags und auf Rechnung des Auftraggebers veranlasst mindnow Leistungen Dritter, die für die Realisierung des Auftrages benötigt werden. Diese Drittarbeiten werden vorgängig (gemäss Offerte) vom Kunden genehmigt. Ausnahme: diese Leistung Dritter ist  in der Honorierung an mindnow einkalkuliert, dann ist eine Genehmigung des Kunden nicht erforderlich.
  3. Zahlungen sind, sofern zwischen den Parteien nicht anders geregelt, innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Bei einer Überschreitung ab 60 Tagen der Fälligkeit steht mindnow ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in der Mindesthöhe des gesetzlichen Verzugszinses zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.
  4. Verrechnungen von Forderungen des Kunden mit jenen von mindnow sind nicht zulässig.
  5. Mahnkosten und die Kosten – auch aussergerichtlicher – anwaltlicher Investitionen gehen zu Lasten des Kunden.
  6. Wird nicht ausdrücklich ein Pauschalpreis verabredet, so hat der Kunde den effektiven Aufwand (inkl. Auslagen) zu vergüten. Der effektive Aufwand wird erst nach der Ablieferung des Auftragsergebnisses berechnet, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
  7. mindnow kann dem Kunden Teilzahlungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für den Kunden nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von mindnow verfügbar sein.
  8. Bei Rücktritt vom Vertrag oder Kündigung vor Abschluss des Vertrages und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändern, sind mindnow durch den Kunden alle bereits angefallenen Kosten zu ersetzen und mindnow wird von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freigestellt.
  9. Alle in Angeboten und Aufträgen genannten Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Honorare verstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe.
  10. Einwendungen gegen Entgeltabrechnungen von mindnow sind sofort nach Rechnungserhalt, spätestens aber 10 Tage nach Abrechnungs- oder Rechnungsdatum, ohne dass hierdurch jedoch die Fälligkeit berührt wird, zu erheben. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.
  11. Im Zusammenhang mit dem Auftrag werden alle eventuell anfallenden Spesen mit dem Kunden abgesprochen und separat in Rechnung gestellt. Dies gilt ebenso für weitere Projekt-Nebenkosten wie Fotolizenzen, Druck, Reproduktionen, etc.

4. Geistiges Eigentum

  1. Die Urheberrechte an allen von mindnow geschaffenen Werken (Konzepte, Skizzen, Entwürfe, Entwicklungen, Programmiercode, realisierte Projekte, usw.) gehören der mindnow. Sie kann über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992 verfügen. Aus diesem Grundsatz folgt u.a., dass der Kunde ohne Einverständnis von mindnow nicht berechtigt ist, Änderungen an den betreffenden Werken, insbesondere an einzelnen Gestaltungselementen, vorzunehmen. Mindnow ist berechtigt, ihre Urheberschaft an den von ihr geschaffenen Werken in einer von ihr zu bestimmenden Form zu bezeichnen.
  2. Grundsätzlich gehen die pro Auftrag und vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte erst mit der vollständigen Begleichung des Honorars auf den Kunden über. Der Umfang der Nutzung der durch mindnow geschaffenen Werke ergibt sich aus dem Zweck des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrags. Insbesondere dürfen von mindnow geschaffene Werke, Auftragsunterlagen oder Teile davon, die dem Kunden ausgehändigt werden, ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrags genutzt werden. Dieses Nutzungsrecht gilt, sofern nichts anderes vereinbart wird, zeitlich unbegrenzt und schliesst jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten aus. Die Parteien können jedoch über jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten verhandeln. Für jede ausserhalb des Vertragszwecks liegende Nutzung hat der Kunde mindnow zu informieren und die Mehrnutzung entsprechend zu entschädigen.
  3. Wird bei der Programmierung von Websites, Web- und Mobileapplikationen und/oder Screendesigns Open Source Software (z.B. WordPress, Libraries, Frameworks etc.) eingesetzt,  bleiben die Urheberrechte an dieser beim Ersteller. Programmiert mindnow eigene Softwarelösungen, bleiben die Rechte am Code bei mindnow. Die Fristen wie auch Entschädigungen für Wartungs- und Supportarbeiten werden mit dem Auftraggeber speziell vereinbart und sind nie, ausser explizit vereinbart, Teil eines Auftrags.
  4. mindnow behält sich das Recht vor, die für Kunden entwickelten Werke in angemessener Art für Eigenwerbung zu publizieren, namentlich in Fachartikeln, Büchern, Social Networks, Wettbewerben oder als Case Study oder Blogbeitrag auf der Website www.mindnow.io
  5. mindnow behält sich ausdrücklich das Recht auf Namensnennung des Kunden als Referenz vor. Auch nach Projektabschluss darf eine solche Werkreferenz durch den Kunden nicht entfernt werden, ausser im Falle einer kompletten Neuentwicklung durch einen anderen Dienstleister. In einem solchen Fall ist es nicht gestattet, irgendwelche Arbeiten von mindnow weiter zu verwenden oder als Arbeiten von Dritten darzustellen.
  6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, gesondert honorarpflichtig und bedürfen der schriftlichen Einwilligung von mindnow. Über den Umfang der Nutzung steht mindnow immer ein Auskunftsanspruch zu.
  7. Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter (beispielsweise Gestaltungsarbeiten, Fotos, Texte, Muster, elektronische Daten usw.) kann mindnow ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Auftraggebers davon ausgehen, dass die Berechtigung zu solchen Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden.

5. Haftung

  1. mindnow übernimmt keinerlei Haftung für Leistungen Dritter. Die Haftung für Hilfspersonen wird ausgeschlossen.
  2. Die Haftung von mindnow ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
  3. mindnow haftet nicht für vom Kunden zur Verfügung gestellte Inhalte und Materialien wie Bilder, Texte oder ähnliches.
  4. Ausdrucke, Testaufschaltungen usw. sind vom Kunden umgehend nach Erhalt auf Korrektheit zu prüfen; ein Gut zum Druck oder Gut zum Bildschirm ist eine verbindliche Erklärung zur Korrektheit der betreffenden Dienstleistungsergebnisse.
  5. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der von mindnow geleisteten Arbeiten wird vom Kunden vollständig getragen.
  6. mindnow gibt keine Erfolgsgarantien ab.

5. Gewährleistung

  1. mindnow übernimmt keinerlei Gewährleistung für Leistungen Dritter. Allfällige Gewährleistungsansprüche werden dem Kunden abgetreten.
  2. Allfällige Mängel in Bezug auf Leistungen von mindnow sind innerhalb von 10 Tagen ab Ablieferung des betreffenden Produktes vom Kunden schriftlich und dokumentiert zu rügen. Die frist- und formgerechte Mängelrüge ist Voraussetzung für die Geltendmachung von Mängelrechten gegenüber mindnow.
  3. Als Mängel gelten erheblich beeinträchtigende und reproduzierbare Abweichungen von den in der Offerte oder Pflichtenheft beschriebenen Leistungsmerkmalen und Funktionalitäten. Konzeptionelle oder technische Änderungen im Rahmen der Umsetzung bleiben demgegenüber jederzeit vorbehalten.
  4. mindnow gewährt keinerlei weitergehende Garantie für die Funktionalität, die Fehlerfreiheit, die Tauglichkeit oder sonstige Eigenschaften der gelieferten Dienstleistungsergebnisse.
  5. Nach frist- und formgerechter Mängelrüge werden nach Wahl von mindnow auf deren Kosten mangelhafte Dienstleistungsergebnisse entweder ersetzt oder der gerügte Mangel wird behoben. Die Minderung ist erst nach erfolgloser Nachbesserung zulässig. Die Wandlung wird ausgeschlossen. Jede Haftung für Mangelfolgeschäden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist, soweit gesetzlich zulässig, vollumfänglich ausgeschlossen.
  6. Jeder Anspruch des Kunden auf die Geltendmachung von Mängelrechten erlischt, sofern die betreffenden Dienstleistungsergebnisse ohne Zustimmung von mindnow, vom Kunden oder Dritten verändert oder repariert werden, oder wenn das Produkt unsachgemäss gehandhabt, betrieben und gepflegt wurde.
  7. mindnow ist verpflichtet, Auftragsunterlagen, Reinzeichnungen, Daten usw. für die Dauer von drei Jahre nach Fertigstellung bzw. Ablieferung digital aufzubewahren. Darüber hinaus ist sie ohne anderslautende schriftliche Weisung des Auftraggebers von der weiteren Aufbewahrung befreit.

6. Vertraulichkeit

  1. Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

7. Schlussbestimmungen

  1. Sollten Teile dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen gleichwohl verbindlich.
  2. Rechte und Pflichten aus einem, basierend auf diesen AGB abgeschlossenen Vertrag, können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von mindnow an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
  3. Auf abgeschlossene Verträge ist schweizerisches Recht anwendbar.
  4. Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz von mindnow AG.
  5. Datum der Bestimmungen: 27.12.2018
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